Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Krisenzeiten und darüber hinaus

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Gute zwei Jahre ist der Aachener Vertrag mittlerweile alt, ein gutes Jahr davon leben wir in einer Pandemie. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, deren Rolle im Vertrag durch ein umfangreiches Kapitel anerkannt wird, wurde dadurch erheblich erschwert. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen vom 16. März bis 15. Juni 2020 – von vielen als „Grenzschließung“ wahrgenommen – hatte unmittelbare Auswirkungen auf das Zusammenleben und den Alltag zahlreicher Pendler*innen und Bürger*innen in den grenznahen Regionen. Laut Europäischer Kommission leben mehr als ein Drittel der EU-Bürger*innen in Grenzregionen.

Welche Konsequenzen nationalstaatliche bzw. unabgestimmte Entscheidungen mit sich bringen können, wurde an diesem Beispiel deutlich. Ein Jahr nach Abschluss des Aachener Vertrags schien das Versprechen zukunftsweisender Lösungen für das Zusammenleben in Europa, das beide Länder sich gegeben hatten, plötzlich Makulatur zu sein. Die Deutsch-französische Parlamentarische Versammlung hat hier seither energisch auf eine Verbesserung der Lage hingewirkt.

Das Podium nimmt sich vor, die Erfahrungen der letzten Monate zu rekonstruieren und Empfehlungen zu formulieren, wie die Zusammenarbeit im deutsch-französischen sowie im europäischen Kontext verbessert werden kann.

Die Diskussion soll außerdem als Anlass dienen, die im Aachener Vertrag angekündigten Projekte unter die Lupe zu nehmen und einen Blick in die Zukunft zu wagen. Dabei soll insbesondere auf die Rolle des Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit eingegangen werden.

Das Gespräch findet in deutscher Sprache statt.

Im Gespräch

• Christophe Arend (Abgeordneter der Assemblée Nationale)
• Emmanuelle Gallet (Stellvertretende Beauftragte für die deutsch-französische Zusammenarbeit beim Auswärtigen Amt)
• Jacob Ross (Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Projekt „Monitoring der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der deutsch-französischen Grenzregion“ der DGAP)
• Dieter Salomon (Hauptgeschäftsführer der IHK Südlicher Oberrhein)

Moderation

• Marc-André Kruppa (Saarländischer Rundfunk)

Technische Unterstützung: Institut français Bonn

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