Europa nach der Wahl

Die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlaments (6. bis 9. Juni 2024) liegen nun vor. Sie zeigen keine einheitliche Tendenz und unterscheiden sich in den einzelnen Regionen Europas zum Teil erheblich. Glücklicherweise ist das prognostizierte europaweite Erstarken rechtsextremer und nationalradikaler Parteien nicht in dem Masse eingetreten, wie es zu befürchten war. Trotzdem ist die weiter wachsende Zustimmung zu diesen Parteien, deren politische Narrative sich aus europaskeptischen bis europafeindlichen Motiven speisen, besorgniserregend. In 21 EU-Staaten gewannen Nationalisten und Europaskeptiker hinzu. So resümiert etwa die Süddeutsche Zeitung: „Das politische Gleichgewicht in der EU verschiebt sich graduell weiter nach rechts – der Nationalismus mit seinen vielen Gesichtern nimmt stetig mehr Raum in Anspruch.“

In einzelnen Ländern sehen wir durchaus dramatische Entwicklungen. In Frankreich führte das Wahlergebnis der rechten und rechtsradikalen Parteien dazu, dass der Präsident die Auflösung des französischen Parlaments beschlossen und Neuwahlen angesetzt hat. Auch in Österreich, Italien und Deutschland geben die Entwicklungen Anlass zu großer Sorge.

Wir wollen den Ausgang der Wahl und die Konsequenzen der Wahlergebnisse für Europa in einer Sonderausgabe der Reihe „Europäische Perspektiven“ diskutieren.

Birgit Schönau, Natascha Strobl und Matthias Krupa werden als erfahrene Publizist*innen und Korrespondent*innen die Verhältnisse in Frankreich, Österreich und Italien analysieren und zur deutschen Situation in Beziehung setzen. Bartosz T. Wieliński kann über die grundsätzlich erfreuliche Entwicklung in Polen berichten.